Sitzung
GR/05/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
in der neuen Stadthalle
Datum
28.07.2020
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bestimmung der das Protokoll unterschreibenden Stadträte
 
Ö 2
Bekanntgabe in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 3
Verleihung der Ehrenurkunde und der Ehrennadel des Gemeindetags Baden-Württemberg an Stadtrat Jürgen Waldschütz für 40 Jahre Mitgliedschaft im Gemeinderat
113-20
Ö 4
Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion zur Erneuerung der städtischen Homepage
127-20
Ö 5
Beschlussfassung über die Weiterleitung der Mittel aus dem Sofortausstattungsprogramm von Bund und Land auf die jeweiligen Schulbudgets
132-20
Ö 6
Geschäftsbericht 2019 der Stadtwerke Engen GmbH
135-20
Ö 7
Fördergesellschaft Hegau-Bodensee-Klinikum mbH
Weisung an die Mitglieder der Gesellschafterversammlung und Zustimmung zum
Abschluss einer Gesellschaftervereinbarung im Hinblick auf die Investitionskostenzuschüsse des Landkreis Konstanz an den Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gemeinnützige GmbH (GLKN)
133-20
Ö 8
Unterrichtung des Gemeinderates über die Prüfung der Bauausgaben der Stadt Engen 2015 - 2019
131-20
Ö 9
Beschlussfassung zum Neubau der Sporthalle Engen (Baubeschluss)
134-20
Ö 10
Information über die möglichen steuerrechtlichen Auswirkungen bei einer unentgeltlichen Überlassung der neuen Sporthalle in der Jahnstraße
116-20
Ö 11
Beschlussfassung zur Vergabe der Straßenbauarbeiten für die Befestigung der Hauptwege im Friedhof Engen
126-20
Ö 11.1
Beschlussfassung zur Vergabe der Straßenbauarbeiten für die Befestigung der Hauptwege im Friedhof Engen
126-20/1
Ö 12
Beschlussfassung zur Vergabe der Erneuerung der Heizungsanlage im Gebäude Kindergarten-Bürgerhaus in Engen-Anselfingen, Auf der Höhe 5
125-20
Ö 12.1
Beschlussfassung zur Vergabe der Erneuerung der Heizungsanlage im Gebäude Kindergarten-Bürgerhaus in Engen-Anselfingen, Auf der Höhe 5
125-20/1
Ö 13
Bebauungsplan "Hinter Kirchen" und Örtliche Bauvorschriften "Hinter Kirchen" Engen-Bargen
Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung
130-20
Ö 14
Beschlussfassung zur Vergabe des Straßennamens Hinter Kirchen in Engen-Bargen
123-20
Ö 15
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Großflächige PV-Anlage Brächle - Flur 3519" Engen-Welschingen
Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen (Abwägung)
129-20
Ö 16
Fragemöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger
 
Ö 17
Beschlussfassung zur Annahme von Spenden
136-20
Ö 18
Dringende Vergaben
 
Ö 19
Mitteilungen
 
Ö 19.1
Bericht zum Erlebnisbad
 
Ö 19.2
Mitteilung 16.Änderung FNP Singen
 
Ö 19.3
Mitteilung Bauantrag Bahnstraße
 
Ö 19.4
Mitteilung Bauantrag Burgstraße
 
Ö 19.5
Mitteilung Bauantrag Randenstraße
 
Ö 19.6
Mitteilung Bauantrag Richthofenstraße
 
Ö 19.7
Mitteilung Bauantrag Scheffelstraße
 
Ö 19.8
Mitteilung Bauantrag Uhlandstraße
 
Ö 19.9
Mitteilung Bauantrag Wettestraße
 
Ö 19.10
Mitteilung Bplan Betonwerk Steinbruch Liptingen
 
Ö 19.11
Mitteilung Fußgängerzone Altstadt
 
Ö 19.12
Mitteilung Nutzungsänderung Honstetter Straße
 
Ö 19.13
Mitteilung zu Bauanträgen
 
Ö 19.14
Mitteilung Zuschuss ELR
 
Ö 19.15
Mitteilungsvorlage Einsatz Security
 
Ö 19.16
Mitteilung verkehrsrechtl Anordnung
 
Ö 20
Anregungen und Anfragen
 
Ö 20.1
Ausbau Gehrenstraße
 
Ö 20.2
Erlebnisbad
 
Ö 20.3
Austausch Ruhebänke
 
Ö 20.4
„Grüner beschaffen“
 
Ö 20.5
Außenbereich Grundschule Engen