Sitzung
GR/90/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bürgersaal des Rathauses
Datum
19.11.2019
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bestimmung der das Protokoll unterschreibenden Stadträte
 
Ö 2
Bekanntgabe in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 3
Vorstellung des Bewirtschaftungsplans 2020 des Städtischen Forstbetriebs
212-19
Ö 4
Vorberatung über die Vergabe von Tätigkeiten des forstlichen Revierdienstes an die Untere Forstbehörde
213-19
Ö 5
Beschluss des Lärmaktionsplans der Stadt Engen
211-19
Ö 6
Fördergesellschaft Hegau-Bodensee-Klinikum mbH Zustimmung zum Änderung des Gesellschaftsvertrages der Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH
208-19
Ö 7
Fördergesellschaft Hegau-Bodensee-Klinikum mbH Zustimmung zum Abschluss einer Gesellschaftervereinbarung zwischen Landkreis Konstanz, Spitalstiftung Konstanz und Fördergesellschaft Hegau-Bodensee-Klinikum mbH
209-19
Ö 8
Beschlussfassung über die Gebührenkalkulation für die Abwassergebühr 2020 und Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung
205-19
Ö 9
Information über den aktuellen Stand zur Sonderausstellung "Hölle & Paradies. Der deutsche Expressionismus um 1918"
202-19
Ö 10
Beschlussfassung über die Fortschreibung der Elternbeiträge 2020 für Kinderbetreuungseinrichtungen - Satzungsänderung; Beschlussfassung über die Satzung zur Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kernzeitenbetreuung und Ferienbetreuung ab 2020
204-19
Ö 11
Beschlussfassung zur Vergabe der HLS-Arbeiten (Heizung/Lüftung/Sanitär) bei der Erweiterung der Kinderkrippe Im Baumgarten
207-19
Ö 12
Fragemöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger
 
Ö 12.1
Beförderung Kindergartenkinder an den Kindergarten St. Martin
 
Ö 12.2
Schießlärm Dornsberg
 
Ö 13
Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
 
Ö 14
Dringende Vergaben
 
Ö 15
Mitteilungen
 
Ö 15.1
Gutachten zur Feststellung angespannter Wohnungsmärkte - Qualifizierte Kommunen für Mietpreisbremse
 
Ö 15.2
Mitteilung 14 +15 Änderung Flächennutzungsplan 2020 der Vereinbarten Verwal-tungsgemeinschaft Singen, Rielasingen-Worblingen, Steißlingen und Volkerts-hausen (VVG Singen) – Wohnbaufläche Singen – Überlingen a.R. + gewerbliche Bauflächen/ Fläche für
 
Ö 15.3
Mitteilung zum Bauantrag für die Nutzungsänderung zu Hotel Garni ohne Restaurant und privater Wohnraum für Familie in Engen, Breitestraße 26, Flst. Nr. 426/12
 
Ö 15.4
Mitteilung zum Bauantrag für den Bau einer PKW-Doppelgarage in Engen-Welschingen, Kehlgasse 6, Flst. Nr. 173
 
Ö 15.5
Mitteilung zur Bauvoranfrage für die Nutzungsänderung einer Gärtnerei in einem Aquaponikbetrieb in Engen-Neuhausen, Maierbachstraße 21, Flst. Nr. 538, 533
 
Ö 15.6
Bebauungsplan "Solarpark Autobahn" Gemeinde Volkertshausen - Frühzeitige Beteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB
 
Ö 15.7
Entnahme von Betriebsvermögen aus dem BgA Neue Stadthalle
 
Ö 15.8
Mitteilung zu eingegangenen Bauanträgen
 
Ö 16
Anregungen und Anfragen
 
Ö 16.1
Gehweg Hewenstraße
 
Ö 16.2
Geschwindigkeitsanzeigegerät OD Zimmerholz
 
Ö 16.3
Mühlebach Welschingen