Sitzung
GR/52/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bürgersaal des Rathauses
Datum
13.03.2018
Zeit
17:00-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bestimmung der das Protokoll unterschreibenden Stadträte
 
Ö 2
Bekanntgabe in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 3
Beschlussfassung über die Direktmitgliedschaft beim Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Baden-Franken (ZV KIVBF) und den Beitritt zum Gesamtzweckverband 4IT und der Errichtung der Anstalt ITEOS
040-18
Ö 4
Bebauungsplan "Glockenziel III-1.Änderung" und Örtliche Bauvorschriften "Glockenziel III-1.Änderung" Engen
Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen (Abwägung)
039-18
Ö 5
Fragemöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger
 
Ö 5.1
Grundsteuerreform
 
Ö 5.2
Bericht des Integrationsbeauftragten
 
Ö 5.3
Integrationsmanagement
 
Ö 5.4
Multiethnische Demokratie - Bau einer Moschee
 
Ö 5.5
Beschäftigungspflicht von Menschen mit Behinderung
 
Ö 5.6
Bericht des Wirtschaftsförderers
 
Ö 6
Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
036-18
Ö 7
Dringende Vergaben
 
Ö 7.1
Beschlussfassung zur Vergabe der Erschließungsarbeiten Carl-Benz-Straße in Engen-Welschingen
050-18
Ö 8
Mitteilungen
 
Ö 8.1
Mitteilung des Landratsamtes vom 06.02.2018 über die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Engen für das Haushaltsjahr 2018
 
Ö 8.2
Mitteilung über die Geschwindigkeitsbegrenzung auf der A81
 
Ö 8.3
Mitteilung über die Verhandlung des Schadenersatzprozesses Stadt Engen/Firma Faisst vor dem OHG Freiburg
 
Ö 8.4
Mitteilung über Uferschwalbenpopulation auf Gemarkung Anselfingen und Welschingen mögliche Maßnahmen in der alten Kiesgrube Welschingen im Gewann Halde
 
Ö 8.5
Schreiben des Regierungspräsidiums Freiburg vom 26.02.2018 über die Zustimmung zur Zuständigkeit der Stadt Engen als untere Baurechtsbehörde für die vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft mit der Stadt Aach und der Gemeinde Mühlhausen-Ehingen
 
Ö 9
Anregungen und Anfragen
 
Ö 9.1
Gutachterausschusstätigkeit des künftigen Bausachverständigen
 
Ö 9.2
Personal Baurechtsamt
 
Ö 9.3
Tempo 30 in den Nachstunden