Sitzung
GR/66/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bürgersaal des Rathauses
Datum
15.01.2019
Zeit
17:00 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr |
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Ö 1 | Bestimmung der das Protokoll unterschreibenden Stadträte | ||
Ö 2 | Bekanntgabe in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse | ||
Ö 3 | Beschlussfassung über die Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 | 246-18 | |
Ö 4 | Beschlussfassung über die Nachzertifizierung für das Qualitätsprädikat "Familienbewusste Kommune Plus" | 244-18 | |
Ö 5 | Beschlussfassung weiterer Maßnahmen im Zuge der Erweiterung und des Umbaus bei der Grundschule Engen und Kostenfortschreibung | 004-19 | |
Ö 6 | Beschlussfassung zusätzliche Arbeiten im Zuge der Sanierung Petersfelshalle und Kostenfortschreibung | 005-19 | |
Ö 7 | Beschlussfassung über den Antrag der CDU zur Fortführung der Stelle des Integrationsbeauftragten | 245-18 | |
Ö 8 | Beratung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2019 | 003-19 | |
Ö 9 | Fragemöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger | ||
Ö 9.1 | Grundstücksflächen Ecke Ballenbergstraße/ Hewenstraße | ||
Ö 9.2 | Obdachlosenzahlen | ||
Ö 10 | Beschlussfassung über die Annahme von Spenden | ||
Ö 11 | Dringende Vergaben | ||
Ö 11.1 | Dringende Vergabe Beschlussfassung zur Vergabe der Schreinerarbeiten bei der Erweiterung der Grundschule Engen | 016-19 | |
Ö 12 | Mitteilungen | ||
Ö 12.1 | Beschlussfassung über die Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben für die Personalverwaltung im Bereich "öffentliche Bekanntmachungen/Ausschreibungen" | ||
Ö 12.2 | Unterrichtung über die Aufstellung zur 2. Änderung des Regionalplans Schwarzwald-Baar-Heuberg, Teilplan "Rohstoffsicherung" | ||
Ö 12.3 | Mitteilung zum Bauantrag für den Anbau an ein bestehendes Wohnhaus - Schaffung von 3 Wohneinheiten, Bergstraße, Flst.Nr. 2201 | ||
Ö 12.4 | Mitteilung zum Bauantrag für den Teilabbruch des Wohnhauses bis UK Kellerdecke und Neubau des Wohnhauses mit Carportes in Biesendorf, Biesendorferstraße 5, Flst. Nr. 226 | ||
Ö 12.5 | Mitteilung zum Bauantrag für den Einbau einer Augenarztpraxis anstelle von zwei Wohnungen in Engen, Hewenstraße, Flst. Nr. 1255 | ||
Ö 12.6 | Mitteilung zu eingegangenen Bauanträgen | ||
Ö 12.7 | Mitteilung über die Gewährung eines Zuschusses zur Einrichtung einer neuen Krippengruppe durch Anbau in der Kinderkrippe Im Baumgarten | ||
Ö 12.8 | Beschlussfassung von überplanmäßigen Mittel für die Neueinrichtung der Tagesstätte Sonnenuhr | ||
Ö 13 | Anregungen und Anfragen | ||
Ö 13.1 | Bauantrag für den Einbau einer Augenarztpraxis in der Hewenstraße | ||
Ö 13.2 | Statistik Baurechtsamt | ||
Ö 13.3 | Werbeanhänger | ||
Ö 13.4 | Zustand Hewenstraße im Bereich des Bauvorhabens Fischer |