Sitzung
GR/66/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bürgersaal des Rathauses
Datum
15.01.2019
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bestimmung der das Protokoll unterschreibenden Stadträte
 
Ö 2
Bekanntgabe in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 3
Beschlussfassung über die Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen am 26. Mai 2019
246-18
Ö 4
Beschlussfassung über die Nachzertifizierung für das Qualitätsprädikat "Familienbewusste Kommune Plus"
244-18
Ö 5
Beschlussfassung weiterer Maßnahmen im Zuge der Erweiterung und des Umbaus bei der Grundschule Engen und Kostenfortschreibung
004-19
Ö 6
Beschlussfassung zusätzliche Arbeiten im Zuge der Sanierung Petersfelshalle und Kostenfortschreibung
005-19
Ö 7
Beschlussfassung über den Antrag der CDU zur Fortführung der Stelle des Integrationsbeauftragten
245-18
Ö 8
Beratung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2019
003-19
Ö 9
Fragemöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger
 
Ö 9.1
Grundstücksflächen Ecke Ballenbergstraße/ Hewenstraße
 
Ö 9.2
Obdachlosenzahlen
 
Ö 10
Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
 
Ö 11
Dringende Vergaben
 
Ö 11.1
Dringende Vergabe
Beschlussfassung zur Vergabe der Schreinerarbeiten bei der Erweiterung der Grundschule Engen
016-19
Ö 12
Mitteilungen
 
Ö 12.1
Beschlussfassung über die Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben für die Personalverwaltung im Bereich "öffentliche Bekanntmachungen/Ausschreibungen"
 
Ö 12.2
Unterrichtung über die Aufstellung zur 2. Änderung des Regionalplans Schwarzwald-Baar-Heuberg, Teilplan "Rohstoffsicherung"
 
Ö 12.3
Mitteilung zum Bauantrag für den Anbau an ein bestehendes Wohnhaus - Schaffung von 3 Wohneinheiten, Bergstraße, Flst.Nr. 2201
 
Ö 12.4
Mitteilung zum Bauantrag für den Teilabbruch des Wohnhauses bis UK Kellerdecke und Neubau des Wohnhauses mit Carportes in Biesendorf, Biesendorferstraße 5, Flst. Nr. 226
 
Ö 12.5
Mitteilung zum Bauantrag für den Einbau einer Augenarztpraxis anstelle von zwei Wohnungen in Engen, Hewenstraße, Flst. Nr. 1255
 
Ö 12.6
Mitteilung zu eingegangenen Bauanträgen
 
Ö 12.7
Mitteilung über die Gewährung eines Zuschusses zur Einrichtung einer neuen Krippengruppe durch Anbau in der Kinderkrippe Im Baumgarten
 
Ö 12.8
Beschlussfassung von überplanmäßigen Mittel für die Neueinrichtung der Tagesstätte Sonnenuhr
 
Ö 13
Anregungen und Anfragen
 
Ö 13.1
Bauantrag für den Einbau einer Augenarztpraxis in der Hewenstraße
 
Ö 13.2
Statistik Baurechtsamt
 
Ö 13.3
Werbeanhänger
 
Ö 13.4
Zustand Hewenstraße im Bereich des Bauvorhabens Fischer