Sitzung
GR/67/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bürgersaal des Rathauses
Datum
29.01.2019
Zeit
17:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bestimmung der das Protokoll unterschreibenden Stadträte
 
Ö 2
Bekanntgabe in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 3
Verabschiedung der ausscheidenden Mitglieder des Jugendgemeinderates
019-19
Ö 4
Beschlussfassung der Satzung über die Benutzung von Unterkünften zur Unterbringung von Obdachlosen und zur Anschlussunterbringung von Flüchtlingen
015-19
Ö 5
Beschlussfassung zur Kreuzung Brühlstraße-Kirchstraße in Biesendorf
014-19
Ö 6
Bebauungsplan "Sondergebiet Hundeplatz" und Örtliche Bauvorschriften "Sondergebiet Hundeplatz" Engen-Welschingen
Vorstellung und Behandlung der Anregungen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung und Beschluss der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Anhörung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB
012-19
Ö 7
Fortschreibung des Teilregionalplans "Oberflächennahe Rohstoffe" für die Region Hochrhein-Bodensee
Beteiligungsverfahren gem. § 9 Abs. 2 Raumordnungsgesetz (ROG) i.V. mit § 12 Abs. 2 Landesplanungsgesetz (LplG)
011-19
Ö 8
Beschlussfassung zur Vergabe der Bauarbeiten für die Erschließung Baugebiet" Guuhaslen" Bauabschnitt III in Welschingen
007-19
Ö 9
Beschlussfassung zur Vergabe von Arbeiten zur Verbesserung der Barrierefreiheit am Anne-Frank-Schulverbund im Rahmen der Inklusion
020-19
Ö 10
Fragemöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger
 
Ö 10.1
Kreuzungbereich Brühl-/Kirchstraße in Biesendorf
 
Ö 11
Beschlussfassung über die Annahmen von Spenden
013-19
Ö 12
Dringende Vergaben
 
Ö 12.1
Dringende Vergabe
Beschlussfassung zur Vergabe eines Nachtrags für Malerarbeiten im Bestand bei der Erweiterung und Sanierung der Grundschule Engen
021-19
Ö 12.2
Dringende Vergabe
Beschlussfassung zur Vergabe der Bodenbelagsarbeiten im Bestand bei der Erweiterung und Sanierung der Grundschule Engen
022-19
Ö 13
Mitteilungen
 
Ö 13.1
Bericht Baurechtsamt Engen 2018
 
Ö 13.2
Mitteilung über die 12. Änderung Flächennutzungsplan 2020 der VVG Singen zu Gewerblichen Bauflächen in Steißlingen
 
Ö 13.3
Mitteilung zur Einbeziehungssatzung "Hubwies" der Stadt Tengen
 
Ö 13.4
Mitteilung zu eingegangenen Bauanträgen
 
Ö 13.5
Information zum Förderprogramm Einzelhandel und Gastronomie in der Innenstadt
 
Ö 13.6
Mitteilung über das Wahlergebnis des Jugendgemeinderates 2019
 
Ö 14
Anregungen und Anfragen
 
Ö 14.1
Beförderungsproblem bei den Stadtbussen zur 2. Stunde am Bildungszentrum
 
Ö 14.2
Sonnensegel Spielplatz "Hugenberg"
 
Ö 14.3
Zustand Hewenstraße
 
Ö 14.4
Umbau Bushaltestellen