Sitzung
GR/48/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bürgersaal des Rathauses
Datum
25.07.2023
Zeit
17:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bestimmung der das Protokoll unterschreibenden Stadträte
 
Ö 2
Bekanntgabe in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 3
Ehrung von verdienten Blutspenderinnen und Blutspendern
119-23
Ö 4
Vorstellung der Digitalisierungsstrategie
077-23
Ö 5
Beschlussfassung über die Besoldungsgruppe nach §2 des Landesbesoldungsgesetzes Baden-Württemberg für die neu zu besetzende Stelle des Bürgermeisters der Stadt Engen
137-23
Ö 6
Beschlussfassung über die Beschaffung eines KdoW für die Freiwillige Feuerwehr Engen
124-23
Ö 7
Beschlussfassung über den Weihnachtsmarkt 2023
123-23
Ö 8
Beschlussfassung über den Antrag des Jugendgemeinderats zur Anpassung der ehrenamtlichen Entschädigung
105-23
Ö 9
Beschlussfassung über die Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Engen
131-23
Ö 10
Beschlussfassung über die Beteiligung der Stadtwerke Engen GmbH an einer Windkraft-Gesellschaft
130-23
Ö 11
Fördergesellschaft Hegau-Bodensee-Klinikum Zustimmung zu den Kriterien zur Auswahl eines Grundstücks zum Klinikneubau an einem zentralen Standort sowie entsprechende Weisung an die Mitglieder der Gesellschafterversammlung
128-23
Ö 12
Information über die Kostenberechnung der Wohnanlage Kroneareal Anselfingen und Beschluss zum Bau einer PV-Anlage auf den Dächern
133-23
Ö 13
Beschlussfassung für die Planung eines Teilausbaus und die Sanierung des Kornhauses in Engen im Zuge des Sanierungsgebietes
132-23
Ö 14
Beschlussfassung über die Verpachtung des städtischen Grundstücks für den Windpark Langwieden
121-23
Ö 15
Beschlussfassung zur Vergabe Honorarleistung Sanierung des Hegaustadions in Engen
134-23
Ö 16
Beschlussfassung zur Vergabe der Erneuerung der Filteranlage im Erlebnisbad Engen
129-23
Ö 17
Beschlussfassung über die Vergabe des Einbaus von Asphaltdecken in Wohngebieten in Engen und Welschingen
135-23
Ö 18
Beschlussfassung über die Richtlinien für die Vergabe von gemeindeeigenen Wohnbaugrundstücken
109-23
Ö 19
Beschlussfassung über die Vermarktung von Baugrundstücken
120-23
Ö 20
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Unterer Weihergrund-1.Änderung Bergstr. 2" Engen
Frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 BauGB
122-23
Ö 21
Fragemöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger
 
Ö 21.1
Nachfrage zur Straßenreinigung
 
Ö 21.2
Nachfrage bezüglich des Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Unterer Weihergrund-1.Änderung Bergstr. 2" Engen
 
Ö 22
Dringende Vergaben
 
Ö 22.1
Beschlussfassung über die Vergabe der Außenanlagen für die Grundschule in Welschingen
140-23
Ö 22.2
Beschlussfassung über die Vergabe des Einbaus von Asphaltdecken in Wohngebieten in Engen und Welschingen
135-23/1
Ö 23
Beschlussfassung zur Annahme von Spenden
125-23
Ö 24
Mitteilungen
 
Ö 24.1
Mitteilungsvorlage Gewerbeanfragen 2_2023
 
Ö 24.2
Mitteilung 22.Änderung FNP Stockach
 
Ö 24.3
Mitteilung 5.Änderung FNP Tengen Naturkraftwerk
 
Ö 24.4
Mitteilung Bauantrag Anselfingen
 
Ö 24.5
Mitteilung Bauantrag Engen Lupfenstraße
 
Ö 24.6
Mitteilung Bauantrag Engen Schwarzwaldstraße
 
Ö 24.7
Mitteilung Bauantrag photovoltaikanlage
 
Ö 24.8
Mitteilung Bauvoranfrage Umnutzung Neuhausen
 
Ö 24.9
Mitteilung In der Au - 1.Erweiterung
 
Ö 24.10
Mitteilung Wärmeplanung Stadt Engen
 
Ö 24.11
Mitteilung Windpark Brand
 
Ö 24.12
Mitteilung zu Bauanträgen
 
Ö 24.13
Mitteilung zur Nutzung städtischer Liegenschaften und Regelung Plakatierungserlaubnis
 
Ö 24.14
Mitteilungsvorlage Breitband
 
Ö 25
Anregungen und Anfragen
 
Ö 25.1
Ersatzpflanzung Bäumen im Stadtgebiet
 
Ö 25.2
Betretungsverbot Landwirtschaftliche Flächen
 
Ö 25.3
Nachfrage bezüglich Postdienstleistungen und Bankautomaten Welschingen
 
Ö 25.4
Nachfrage zur Instandhaltung der Wirtschaftswege
 
Ö 25.5
Nachfrage zu den Sturmschäden im Wald
 
Ö 25.6
Aktueller Sachstand Radweg entlang Ertenhag
 
Ö 25.7
Hinweis bezüglich eines Bettlers am Altstadtfest
 
Ö 25.8
Nachtrag zur Mitteilungsvorlage Bauantrag Engen Lupfenstraße