Sitzung
GR/01/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
neue Stadthalle
Datum
21.04.2020
Zeit
17:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bestimmung der das Protokoll unterschreibenden Stadträte
 
Ö 2
Bekanntgabe in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 3
Vorstellung des Vereins "Unser buntes Engen" und Beschlussfassung über die Freigabe der Zuschussmittel und Preisgelder für das Projekt Begegnungsstätte
076-20
Ö 4
Beschlussfassung über die Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Bürgermeisterwahl am 20. September 2020
Ausschreibung der Stelle
070-20
Ö 5
Beschlussfassung über den neuen Fördersatz bei der Bezuschussung der Musikschule Engen
071-20
Ö 6
Beschlussfassung über die Abrechnung der Schulbudgets 2019
074-20
Ö 7
Information über die möglichen Auswirkungen der Corona Pandemie auf den Haushalt der Stadt Engen
084-20
Ö 8
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung für das Budget 7.4210.600.1 QB Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Jahr 2019
066-20
Ö 9
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung für den Bereich städtebaulicher Planung
063-20
Ö 10
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung für das Budget 1.5551.200.1 EB Landwirtschaft im Jahr 2019
067-20
Ö 11
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für das Budget 1.1125.600.1 EB Bauhof im Jahr 2019 sowie im Jahr 2020
068-20
Ö 12
Zustimmung zur Übernahme von Tätigkeiten im forstlichen Revierdienst im Stadtwald Engen sowie zur Übernahme des Holzverkaufes
083-20
Ö 13
7.Änderung des "Flächennutzungsplanes 2000-Änderung": Deckblatt Sondergebiet Großflächige PV-Anlage Brächle - Flur 3519, Engen-Welschingen
Abwägung der eingegangenen Anregungen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
Beschluss der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 BauGB
077-20
Ö 14
8.Änderung des "Flächennutzungsplanes 2000-Änderung": Deckblatt Sondergebiet Großflächige PV-Anlage Solarpark Waldhof, Mühlhausen-Ehingen
Aufstellungsbeschluss
078-20
Ö 15
Vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Beethovenstraße" Engen
Beschluss des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes als Satzung
079-20
Ö 16
Beschlussfassung zur Erneuerung der Heizungsanlage im Gebäude Auf der Höhe 5 (Kindergarten und Bürgerhaus Anselfingen)
081-20
Ö 17
Fragemöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger
 
Ö 18
Beschlussfassung zur Annahme von Spenden
057-20
Ö 19
Dringende Vergaben
 
Ö 20
Mitteilungen
 
Ö 20.1
Budget der Schulen Stand 30 03 2020
 
Ö 20.2
Mitteilung Bauantrag Anselfinger Straße 5
 
Ö 20.3
Mitteilung Bauantrag Beethovenstraße
 
Ö 20.4
Mitteilung Bauantrag Boelckestraße
 
Ö 20.5
Mitteilung Bauantrag Breite-Boelckestraße
 
Ö 20.6
Mitteilung Bauantrag Gottlieb-Daimler-Straße
 
Ö 20.7
Mitteilung Bauantrag Im Guuhaslen 4724
 
Ö 20.8
Mitteilung Bauantrag Ostlandstraße
 
Ö 20.9
Mitteilung Bauantrag St Ulrich-Straße
 
Ö 20.10
Mitteilung Bauvoranfrage Deicherbuck
 
Ö 20.11
Mitteilung Bauvoranfrage Hewenhof 2
 
Ö 20.12
Mitteilung Städtische Bänke Engen
 
Ö 20.13
Mitteilung Verlängerung Bauvorbescheid Maierhalde
 
Ö 20.14
Mitteilung zu Bauanträgen
 
Ö 20.15
Mitteilungsvorlage Anmeldephase 2020
 
Ö 20.16
Mitteilungsvorlage Gewerbeanfragen
 
Ö 21
Anregungen und Anfragen
 
Ö 21.1
Ruhebänke
 
Ö 21.2
Hochwasserschutzmaßnahmen Maierbachstraße
 
Ö 21.3
Seehas-Haltestelle Neuhausen / Welschingen
 
Ö 21.4
Sachstand Lärmaktionsplan - OD Bargen
 
Ö 21.5
Öffnung Erlebnisbad
 
Ö 21.6
Schießbetrieb Landesjagdschule Dornsberg
 
Ö 21.7
Wanderparkplatz Hohenhewen